Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gültig für alle Bestellungen über die Domain de‑warenhaus.com
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln sämtliche vertraglichen Beziehungen zwischen dem Betreiber der Domain de‑warenhaus.com und seinen Kunden. Sie gelten ausschließlich für Warenbestellungen über den Online‑Shop, welcher hochwertige Produkte für Garten, Haushalt, Küche und Wohnkultur anbietet. Mit der Abgabe einer Bestellung erkennt der Kunde diese Bedingungen als verbindlich an. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, sofern der Betreiber ihnen nicht ausdrücklich schriftlich zustimmt. Individuelle Sondervereinbarungen zwischen den Vertragsparteien haben jederzeit Vorrang vor diesen AGB.
Im Sinne dieser Bedingungen unterscheiden wir zwischen Verbrauchern und Unternehmern. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder gewerblichen noch selbstständig beruflichen Tätigkeiten zuzuordnen sind. Unternehmer sind natürliche, juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die Verträge im Rahmen ihrer geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeit abschließen. Alle Regelungen gelten für beide Gruppen, soweit keine ausdrückliche Einschränkung auf Verbraucher festgelegt ist.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Die Produktpräsentation auf de‑warenhaus.com stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern dient lediglich der Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben. Alle Produktabbildungen, Beschreibungen und Hinweise geben den Stand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder. Geringfügige Abweichungen bei Farbe, Material oder Ausführung, die sich aus natürlichen Eigenschaften von Naturholz, Keramik, Textilien oder handgefertigten Artikeln ergeben, stellen keinen Mangel dar, soweit sie für den Kunden zumutbar sind.
Der Kunde legt gewünschte Artikel in den Warenkorb und durchläuft den Bestellprozess. Mit dem abschließenden Klick zur Bestellabgabe gibt der Kunde eine verbindliche Willenserklärung zum Kauf der ausgewählten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald der Betreiber die Bestellung bestätigt. Die Bestell‑ und Vertragsdaten werden gespeichert; der Kunde erhält die Vertragsinhalte zusammen mit diesen Geschäftsbedingungen im Rahmen der Bestellbestätigung zur Kenntnisnahme. Der Vertragstext selbst ist nach Abschluss der Bestellung über die Webseite nicht mehr abrufbar, die Bestätigungsinformationen bleiben dem Kunden zugänglich.
Der Betreiber behält sich vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere wenn begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit bestehen oder Produkte nicht verfügbar sind.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag Eigentum des Betreibers. Bis zum vollständigen Ausgleich dürfen die Vorbehaltswaren nicht veräußert, verpfändet oder Dritten zur Sicherung überlassen werden. Sollte der Kunde die Ware weiterverarbeiten oder verbinden, erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auch auf die neu entstandenen Erzeugnisse. Bei Zugriffen Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware hat der Kunde auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und den Betreiber unverzüglich zu informieren.
§ 4 Gewährleistung und Mängelhaftung
Für Mängel der gelieferten Waren gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Der Kunde hat erhaltene Produkte unverzüglich auf offensichtliche Mängel, Beschädigungen und Vollständigkeit zu prüfen. Festgestellte Mängel sind unverzüglich anzuzeigen. Bei berechtigter Mängelrüge hat der Kunde zunächst Anspruch auf Nacherfüllung. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Betreibers entweder durch Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Ersatzware.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach den gesetzlichen Regeln Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Für Unternehmer‑Kunden beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Übergabe der Ware. Diese Einschränkung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln sowie für Produkte, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wurden und dessen Mangel verursacht haben.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, die auf unsachgemäße Nutzung, natürlichen Verschleiß, äußere mechanische Einwirkungen, Witterungseinflüsse bei ungeeigneter Verwendung im Außenbereich oder Eingriffe des Kunden in das Produkt zurückzuführen sind. Hinweise in den Produktbeschreibungen zur korrekten Nutzung, Pflege und Lagerung sind zu beachten.
§ 5 Haftung
Der Betreiber haftet uneingeschränkt für Schäden, die aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit resultieren, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Regelungen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für leicht fahrlässige Verletzung von nicht wesentlichen Vertragspflichten wird keine Haftung übernommen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers. Sie erstrecken sich nicht auf Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher steht nach den gesetzlichen Vorschriften ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter die Ware in Besitz genommen hat. Innerhalb der Frist kann der Verbraucher ohne Angabe von Gründen den Vertrag widerrufen. Zur Ausübung des Widerrufs reicht eine eindeutige Erklärung über den Entschluss, den Vertrag zu beenden.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die schnell verderben, bei versiegelten Artikeln, deren Versiegelung nach Lieferung entfernt wurde, bei individuell angefertigten Produkten oder bei Waren, die nach Kundenspezifikation hergestellt werden. Bei Rückgabe ist die Ware in einem Zustand zurückzugeben, der nur Prüfungen zulässt, wie sie im Ladengeschäft üblich wären. Eine über diese Prüfung hinausgehende Benutzung kann zu einem Wertersatzanspruch führen.
§ 7 Nutzung der Webseite de‑warenhaus.com
Der Kunde verpflichtet sich, die Webseite nur zu rechtmäßigen Zwecken zu nutzen. Es ist untersagt, Systeme der Seite durch automatisierte Abfragen, Scraping‑Verfahren oder sonstige Maßnahmen zu überlasten. Alle Inhalte auf der Domain, wie Texte, Bilder, Grafiken und Produktbeschreibungen, unterliegen dem Urheberrecht. Jede Vervielfältigung, Verbreitung oder kommerzielle Nutzung ohne ausdrückliche Zustimmung ist unzulässig.
§ 8 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN‑Kaufrechts wird ausgeschlossen. Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt die gesetzliche Gerichtsstandsregelung.
Stand: Gültig ab Veröffentlichung auf de‑warenhaus.com